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Bundestagswahl

Bundestagswahl

Die Bundestagswahl dient der Bestimmung der Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Sie findet grundsätzlich alle vier Jahre statt; die Wahlperiode kann sich jedoch im Falle der Auflösung des Bundestages verkürzen oder im Verteidigungsfall verlängern. Das bei der Bundestagswahl zur Anwendung kommende Wahlrecht enthält das Prinzip der personalisierten Verhältniswahl und einige Besonderheiten wie die „Fünf-Prozent-Hürde" und die Existenz von Überhangmandaten. Der Termin einer Bundestagswahl wird vom Bundespräsidenten in Absprache mit der Bundesregierung und den Bundesländern festgelegt. Näheres wird vom Bundeswahlgesetz bestimmt.

Im Grundgesetz ist festgelegt, dass alle Wahlen und damit auch die Bundestagswahl „allgemein, frei, unmittelbar, gleich und geheim" sein müssen.

Das Wahlsystem für die Bundestagswahl ist ein Verbindungssystem von Mehrheits- und Verhältniswahl. Die Abgeordneten werden zur Hälfte in Wahlkreisen mit einfacher Mehrheit gewählt, zur anderen Hälfte nach Verhältnisgrundsätzen aus Landeslisten.

Mit der Erststimme wird der Direktbewerber des Wahlkreises gewählt (Wahlkreiskandidat). Gewählt ist derjenige Bewerber, der die meisten Stimmen auf sich vereinigt (Mehrheitswahl).

Mit der Zweitstimme entscheidet sich der Wähler für eine bestimmte Landesliste (Partei). Die Zweitstimme ist für die Sitzverteilung ausschlaggebend. Nur Parteien können Landeslisten einreichen. Von der Sitzverteilung ausgeschlossen sind solche Parteien, die nicht mindestens 5 % der im Wahlgebiet abgegebenen gültigen Stimmen erhalten und auch nicht in mindestens drei Wahlkreisen einen Sitz errungen haben.